Link-ID: 3166 / 22.09.2006

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Liste Hans-Peter Martin

Die Liste Dr. Martin - Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit (MATIN) ist eine österreichische Partei. Bereits bei der Europawahl 2004 tratt der EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin mit seiner ?Liste Dr. Hans-Peter Martin - Für echte Kontrolle in Brüssel? (MARTIN) an, bei der die Partei 13,98% der gültigen Stimmen erhielt. Am 29. Juli 2006 kündigte er ein Antreten mit einer Bürgerliste ? der Liste Dr. Martin ? bei der Nationalratswahl 2006 an. Binnen drei Wochen konnte die Bürgerliste 8.311 Unterstüzungserklärungen sammeln, was ein Antreten beim den Wahlen möglich macht.

An erster Stelle im Programm der Liste steht Transparenz. Die Partei betrachtet Offenheit bei Informationen über staatliches Handeln als unverzichtbar für ein funktionierendes demokratisches Staatswesen. Weiters setzt sich die Liste Martin für verbindliche Volksabstimmungen und damit mehr direkte Demokratie ein. So möchte die Partei eine zwingende Volksabstimmung über einen Gesetzesbeschluss, wenn dies 500.000 Bürger verlangen. Weitere Programmpunkte sind unter anderem Korruptionsbekämpfung, sparsames Wirtschaften, Senkung der Steuerbelastung, Verhinderung des EU-Beitritts der Türkei, Neutralität, Umwelt, Gesundheit und Menschenrechte.