Link-ID: 545 / 23.09.2005

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DVU - Deutsche Volksunion

Die Deutsche Volksunion (kurz: DVU) ist eine Partei am äußeren rechten Rand des politischen Spektrums in Deutschland. Die DVU wird von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung wird auch allgemein geteilt, von der Partei selbst aber zurückgewiesen.

Das Parteiprogramm erscheint auf den ersten Blick eher konservativ als rechtsextrem. Die DVU beteuert außerdem nach außen hin Treue zum Grundgesetz und bestreitet vehement, rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich zu sein. 1994 versuchte sie auch vergeblich dagegen zu klagen, als rechtsextrem bezeichnet zu werden. Das Gericht jedoch kam zu dem Ergebnis, dass der Partei und ihrem Vorsitzenden vorgeworfen werden darf, ?grundsätzlich gegen Ausländer eingestellt? zu sein und dass sie ?Ausländer-Raus-Parolen benutzen?.

Bei Wahlkämpfen setzt die DVU vor allem auf Ressentiments der ?kleinen Leute? gegenüber ?denen da oben? und gegen Ausländer (?Noch mehr Ausländer rein? Nein!?). Mit populistischen Parolen wie ?Schnauze voll??, ?Sauerei Hartz IV - Wehrt euch? oder ?Diesmal Protest wählen!? versucht sie die Wut der Menschen zu nutzen und in Wählerstimmen umzumünzen. Im Wahlkampf zur brandenburgischen Landtagswahl am 19. September 2004 sorgte sie beispielsweise für Schlagzeilen, da sie in einem Fernsehwerbespot mit einem Bild der verstorbenen ehemaligen brandenburgischen Sozialministerin Regine Hildebrandt warb und darin behauptete, dass auch diese ?heute Protest wählen? würde, was ihr auf Verlangen ihres Witwers Jörg Hildebrandt gerichtlich untersagt wurde. Sie versucht also gezielt, Protestwähler für sich gewinnen zu können. Personelle Präsenz meidet sie bei Wahlkämpfen in der Regel nahezu vollends und führt somit praktisch ?Phantomwahlkämpfe?.